Alexander_Graf_Lambsdorff2

FDP-Werbespot

Lernen Sie den FDP-Spitzenkandidaten Alexander Graf Lambsdorff kennen: In exklusiver Online-Version des FDP-Wahlwerbespots teilt er die liberale Vision für die Zukunft des Freiheitsprojekts Europa. “Bei uns liegt eines in der Familie, und das ist: vernünftige Politik mit gesundem Menschenverstand”, sagt der erfahrene Europaparlamentarier und gelernte Diplomat. “Weniger Bürokratie, mehr Wettbewerb, solide Finanzen: Das braucht unser Europa.”

Für die Liberalen ist klar: Nicht alles, was aus Brüssel kommt, ist toll. “Das Glühbirnenverbot zum Beispiel: Ich finde es falsch, dass in Brüssel im Hinterzimmer ausgekungelt wird, wie Sie ihr Schlafzimmer zu beleuchten haben”, stellt Lambsdorff klar. “Vernünftig ist dagegen, wenn wir in Europa einen gemeinsamen Energiemarkt schaffen.”

Auch in der Finanzpolitik werde die liberale Stimme der Vernunft gebraucht. “Wir kommen aus einer ernsten Schuldenkrise, die auch noch nicht vorbei ist. Jetzt wollen viele wieder Schulden machen, auch die Große Koalition in Berlin. Das kann doch nicht wahr sein”, kritisiert der FDP-Spitzenkandidat. “Wir brauchen strikte Reformen, wir brauchen eine liberale Wirtschaftspolitik. So entstehen neue Arbeitsplätze und neue Wettbewerbsfähigkeit”, führt Lambsdorff aus.

Quelle: www.fdp.de

 

 

Stamp in Nieukerk

Sprache ist für FDP Schlüssel zur Integration

Probleme sollen weder verallgemeinert noch verleugnet werden

In einer öffentlichen Diskussion hat der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende und integrationspolitische Sprecher im Landtag, Dr. Joachim Stamp, die liberalen Grundsätze der Integrationspolitik dargelegt. Auf der in Kerken durchgeführten Veranstaltung kritisierte Stamp auch die integrationspolitischen Versäumnisse von Konservativen und Grünen.

„Die Konservativen“, so Dr. Stamp, „sind zu lange davon ausgegangen, dass Zuwanderer irgendwann wieder in ihre Heimatländer zurückgehen. Die unkritische Willkommenshaltung der Grünen, die sich uneingeschränkt über jeden Zuwanderer gefreut haben, hielt ebenfalls Integrationsmaßnahmen für überflüssig. Beides hat sich nun als Fehleinschätzung herausgestellt.“ Für die FDP galt hingegen schon früh auch in der Integrationspolitik das liberale Prinzip des Förderns und Forderns. In diesem Zusammenhang steht für die FDP das Erlernen der deutschen Sprache im Mittelpunkt aller Integrationsbemühungen. Während ihrer Regierungsverantwortung in NRW von 2005 bis 2010 hat die FDP initiiert, dass von Experten durchgeführte verbindliche Sprachtests und -förderung für vierjährige Kinder in Kitas und Kindergärten eingeführt werden. Lehrer an Grundschulen haben bestätigt, dass sich das Sprachniveau seit Einführung dieser Maßnahmen bei den Erstklässlern messbar verbessert hatte. „Leider“, beklagt Dr. Stamp, „will die Rot/Grüne Landesregierung das nun wieder aufweichen. Für uns Liberale steht aber das Erlernen der deutschen Sprache unverändert im Fokus für die Integration in unsere Gesellschaft.“

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10Freimuth_und_Klapdor

FDP sieht Freiheit der Forschung gefährdet

Kreis Kleve (Kreisverband) 09.04.2014

In einer öffentlichen Veranstaltung in Kleve informierte die stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP Landtagsfraktion, Angela Freimuth, über das von der Landesregierung geplante sogenannte Hochschulzukunftsgesetz. Unterstützt wurde sie dabei vom FDP Kreisvorsitzenden Prof. Dr. Ralf Klapdor.

Nach dem Willen von NRW Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) soll ihr Gesetz das Hochschulfreiheitsgesetz des ehemaligen FDP-Ministers Andreas Pinkwart ablösen. Dabei stört es die Ministerin nicht, dass ihr Gesetzentwurf nicht nur von Studierenden, Dozenten und Wirtschaft abgelehnt, sondern mittlerweile auch vom Grünen-Koalitionspartner kritisiert wird. Deutliche Kritik hagelte es auch von der Deutschen Hochschulrektorenkonferenz, die dringend an die NRW Landesregierung appelliert, von diesem Gesetz Abstand zu nehmen, weil es den Wissenschaftsstandort Deutschland gefährdet.
Seitens der Studenten richtet sich die Kritik unter anderem dagegen, dass das neue Gesetz quasi leistungslose Abschlüsse ermöglicht. Die Studenten, die hart für ihren akademischen Grad gearbeitet haben, fühlen sich dadurch ungerecht behandelt. Darüber hinaus befürchteten die Studierenden, dass Forschung und Lehre in Umfang und Inhalt eingeschränkt werden. Diese Befürchtung teilen auch die Dozenten. Die Hochschulen würden nach den Vorstellungen von Ministerin Schulze kaum noch mehr als nur ausführende Organe des Ministeriums sein, da sie den unter dem Liberalen Minister Pinkwart erhaltenen Freiheiten wieder beraubt würden. So unterliegen künftig Forschungsaufträge aus der Wirtschaft einer nahezu vollständigen Veröffentlichungspflicht. Gerade mittelständische Unternehmen, die sich keine eigene Forschungsabteilung leisten können, vergeben solche Aufträge an Universitäten und Fachhochschulen. „Wenn demnächst diese Aufträge vom Ministerium genehmigt werden müssen und dann veröffentlicht werden, kann das Unternehmen gleich im Internet bekanntgeben woran es arbeitet und was es erforschen lässt“, kommentiert Angela Freimuth diese Vorschrift. „Als Folge“, so Freimuth weiter, „werden solche Aufträge dann in andere Bundesländer oder ins benachbarte Ausland, zum Beispiel in die Niederlande, vergeben werden. Das ist für die Studierenden, die Hochschulen und die Wirtschaft gleichermaßen schädlich.“
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FDP Kreis Kleve mit neuem Vorstand

Kreis Kleve (Kreisverband) 09.03.2014
Der FDP Kreisverband Kleve-Geldern hat seinen Kreisparteitag am Samstag im Bürgerhaus in Uedem abgehalten. In seinem politischen Rechenschaftsbericht erinnerte der Kreisvorsitzende Prof. Dr. Ralf Klapdor an die vielen Veranstaltungen, die von den Liberalen 2013 in Zuge des Bundestagswahlkampfs durchgeführt wurden. So unter anderem die Diskussionsrunden zu den Themen Inklusion und Landschaftsschutz sowie die Info-Veranstaltung mit dem jetzigen Bundesvorsitzenden Christian Lindner und nicht zuletzt der Besuch des damaligen Bundesaußenministers Guido Westerwelle in Kleve.
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Freizügigkeit ist selbstverständlich

Das diesjährige Aschermittwoch-Fischessen des FDP Kreisverbands Kleve-Geldern stand ganz im Zeichen grenzüberschreitender Kommunalthemen sowie der ebenfalls im Mai stattfindenden Europawahl.

In seiner Begrüßung betonte der FDP Kreisvorsitzende Prof. Dr. Ralf Klapdor, dass der Kreis Kleve geographisch zwischen den Ballungszentren Ruhrgebiet und Nijmegen/Arnhem angesiedelt ist. Umso bedeutender seien Verkehrsverbindungen, wie beispielsweise die Bahnstrecke Düsseldorf-Kleve-Nijmegen als Verbindung zwischen diesen beiden Wirtschaftszentren.

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10Strack-Zimmermann

FDP-Kommunalpolitiker diskutieren mit Strack-Zimmermann

Kommunalpolitik muss sich um Lebensqualität kümmern

Kreis Kleve (Kreisverband) 18.02.2014

Auf Einladung des FDP-Kreisverbands Kleve-Geldern ist die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Bürgermeisterin der Landeshauptstadt Düsseldorf, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, zu einer Diskussionsrunde mit liberalen Kommunalpolitikern aus dem Kreis Kleve nach Kalkar gekommen.

In ihrem kurzen Vortrag zur Einführung in die Diskussion wies Frau Strack-Zimmermann darauf hin, dass es Aufgabe der Kommunalpolitik ist, sich um die Lebensverhältnisse der Menschen vor Ort zu kümmern. Das erfordert einerseits eine enge Beziehung der Kommunalpolitiker zur Lebenswirklichkeit und andererseits ein sehr hohes persönliches Engagement. „Grundsätzlich“, so die stellvertretende FDP-Vorsitzende weiter, „muss sich Kommunalpolitik um drei Bereiche kümmern: Wirtschaft, Soziales und Gesellschaftspolitik. Damit können wir als Liberale den Rahmen vorgeben, in dem dann jeder nach seinem Gusto glücklich werden kann.“
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